Scope- und Rechtsgebietsrouter

Scope- und Rechtsgebietsrouter

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: UrhG §§ 69a-g, BGB §§ 433, 535, 535a, 651, EU-RL 2009/24, AGB-Recht, DSGVO — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fachkern: Scope- und Rechtsgebietsrouter

• Normen-/Quellenanker: UrhG §§ 69a ff., BGB, AGB-Recht, DSGVO, TTDSG/TDDDG, Open-Source-Lizenzen, AI Act, Exportkontrolle, US Copyright/Work-for-Hire und Patent-/Trade-Secret-Schnittstellen.
• Entscheidende Weiche: Trenne Code-Urheberschaft, Rechtekette, Lizenzmodell, SLA, Datenschutz, Security, Escrow, Open-Source-Compliance und internationale Rechteübertragung.

Rechts- und Quellenanker

• UrhG §§ 69a-69g
• BGB
• DSGVO
• CRA
• Data Act

Aktuelle Fassungen, Behördenhinweise, Formulare, Guidance und Rechtsprechung vor konkreter Verwendung live prüfen. Keine Modellzitate als Beleg verwenden.

Intake-Fragen

• Welche Module, Daten, Schnittstellen, Dokumentation, Modelle und Third-Party-Assets gehören zur Software?
• Welche Nutzung wird erlaubt: install, access, reproduce, modify, distribute, sublicense, host oder train?
• Welche Regulierung hängt am Einsatz: personenbezogene Daten, Security, AI, Medizin, Finanzen, Industrie oder Behörden?
• Welche Rechtsfragen sind Vorfragen für den Vertrag und welche können als Issue List offenbleiben?

Workflow

1. Sachverhalt in Rollen, Dokumente, Zeitachse und tatsächliche Durchführung zerlegen.
2. Rechtsanker und zwingende Vorfragen live prüfen.
3. Pro- und Contra-Indizien gewichten, nicht nur sammeln.
4. Output als Memo, Matrix, Redline, Antragspaket oder Counsel-Briefing liefern.

Tiefencheck für die Akte

• Welche Module, Daten, Schnittstellen, Dokumentation, Modelle und Third-Party-Assets gehören zur Software?
• Welche Nutzung wird erlaubt: install, access, reproduce, modify, distribute, sublicense, host oder train?
• Welche Regulierung hängt am Einsatz: personenbezogene Daten, Security, AI, Medizin, Finanzen, Industrie oder Behörden?
• Welche Rechtsfragen sind Vorfragen für den Vertrag und welche können als Issue List offenbleiben?

Mindest-Output: Mandatslandkarte mit Modul-/Rechte-/Regulierungs-Matrix.

Qualitäts- und Risikofilter

• Keine US-, EU- oder deutsche Spezialaussage ohne aktuellen Quellencheck über offizielle Quellen oder verifizierte Nutzerquelle.
• Rechtekette, tatsächliche technische Architektur und Vertragstext immer gemeinsam prüfen; eines allein reicht bei Software fast nie.
• Open Source, AI-Code, Freelancer und Drittland-/US-Bezug immer aktiv suchen, auch wenn die Anfrage nur nach Lizenzvertrag klingt.
• Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen/Docket und frei prüfbarer Quelle nennen; keine BeckRS-/Juris-/Kommentar-Blindzitate.