Klauselentscheidungen
Wahlklauseln und Klauselalternativen im Vertrag entscheiden: Anwendungsfall Vertrag enthält optionale Klauseln wie Umsatzsteueroption Indexierung Konkurrenzschutz Rückbau oder Betriebspflicht die aktiv angekreuzt oder formuliert werden müssen. §§ 307-309 BGB AGB-Kontrolle, § 557b BGB Indexmiete, § 9 UStG USt-Option. Prüfraster B2B vs. B2C Kontrollintensität, AGB vs. Individualklausel, branchenspezifische Pflichtklauseln, Haftungsbeschränkungs-Grenzen. Output Klauselentscheidungs-Protokoll mit Optionsauswahl und Begründung. Abgrenzung zu Feldinventar und zu Plausibilitätscheck.
Klauselentscheidungen
Triage zu Beginn
- Handelt es sich um B2B oder B2C — die Kontrollintensität nach § 307 ff. BGB ist unterschiedlich?
- Welche Klauseln sind verhandelbar (individualvertraglich) und welche sind AGB des Verwenders?
- Gibt es branchenspezifische Pflichtklauseln (z.B. Indexklausel § 557b BGB bei Wohnraummiete)?
- Sind Vertragsstrafen, Haftungsbeschränkungen oder Schiedsklauseln vorgesehen?
Aktuelle Rechtsprechung
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Zentrale Normen
- § 307 BGB — Inhaltskontrolle Generalklausel (unangemessene Benachteiligung)
- § 308 BGB — Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit
- § 309 BGB — Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit (Liste)
- § 310 Abs. 1 BGB — B2B: eingeschränkte Inhaltskontrolle
- § 1031 ZPO — Schiedsvereinbarung (Formerfordernis)
Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Aufgabe
Der Skill verhindert stilles Auswählen riskanter Optionen. Er arbeitet freistehend innerhalb des Vertragsausfüller-Plugins und setzt keine anderen Plugins voraus.
Startet bei
- hochgeladener Word-Vorlage oder altem Vertrag
- Term Sheet, E-Mail, Tabelle oder Freitext mit Eckdaten
- Wunsch nach neuem Vertragsentwurf
- Wunsch nach Redline oder Track Changes
Workflow
- Jede Wahlklausel als Entscheidung mit kurzer Konsequenz formulieren.
- Standardeinstellung, Term-Sheet-Wunsch und rechtliches Risiko nebeneinander stellen.
- Bei fehlender Entscheidung eine neutrale Platzhalterklausel mit Warnhinweis verwenden.
- Entscheidungen im Ausfüllprotokoll dokumentieren.
Ausgabe
- Vertragsdatenmatrix
- Rückfragenliste
- Ausfüllprotokoll
- Entwurfs- oder Prüfvermerk
- klare Stopper vor Track Changes, falls noch keine ausdrückliche Bestätigung vorliegt
Leitplanken
- Originaldateien werden nie überschrieben.
- Track Changes, Redline oder Vergleichsfassung nur nach ausdrücklicher Rückfrage und Bestätigung.
- Offene Werte bleiben sichtbar; sie werden nicht erfunden.
- Juristische Wahlentscheidungen werden erklärt und protokolliert.
Audit-Hinweis (27.05.2026)
Dieser Skill wurde im Rahmen von Bundle 046 auf halluzinierte Rechtsprechungsnachweise geprüft und korrigiert.
Added: September 23, 2026 · Last updated: September 24, 2026
Files (1)
- Jurisdiction
- 🇩🇪 Germany
- Practice area
- Contracts
- License
- Apache-2.0
- Author
- Klotzkette
Test Klauselentscheidungen
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