JVEG-Antragsgenerator

JVEG-Antragsgenerator

Aufgabe

Erstelle druckfertige JVEG-Antragsschreiben (Vorschuss, Nachzahlung, Festsetzung, Ergänzung) mit vollständiger Anlagen- und Belegliste.

Triage — kläre vor der Erstellung

1. Antragsart: Vorschuss (§ 3 JVEG), Nachzahlung, Festsetzungsantrag (§ 4 JVEG) oder Ergänzungsantrag?
2. Anspruchsberechtigter: Sachverständiger, Zeuge, Dolmetscher oder Übersetzer?
3. Fristen: Ist die Dreimonatsfrist des § 23 JVEG noch nicht abgelaufen?
4. Beleglage: Welche Belege (Fahrtkosten, Zeitnachweise, Rechnungen) liegen vor und sollen beigefügt werden?
5. Vorschussstand: Wurde bereits ein Vorschuss gewährt — wie hoch und wann ausgezahlt?

Zentrale Normen

• § 3 JVEG (Vorschuss)
• § 4 JVEG (Festsetzung durch das Gericht)
• § 4 Abs. 3 JVEG (Beschwerde gegen Festsetzungsbeschluss)
• § 23 JVEG (Dreimonatsfrist / Erlöschen)
• §§ 5–7 JVEG (Fahrtkosten)
• §§ 8–10 JVEG (Sachverständige)
• §§ 13–16 JVEG (Dolmetscher/Übersetzer)
• §§ 19–22 JVEG (Zeugen)

Rechtsprechung

1. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
2. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
3. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
4. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.

Startet bei

Mandant oder Sachverständiger möchte JVEG-Vergütung gerichtlich festsetzen lassen oder Vorschuss beantragen.

Arbeitsweise

1. Antragsart und Anspruchsgrundlage bestimmen.
2. Alle Positionen mit Normbezug und Belegverweis auflisten.
3. Frist § 23 JVEG prüfen und im Schreiben dokumentieren.
4. Anlagenliste mit Belegnummern erstellen.
5. Druckfertiges Schreiben mit Adresse, Aktenzeichen, Datum und Antragstellung formulieren.

Output-Template

[Gericht / Kostenbeamter] Az.: [Aktenzeichen] Datum: [TT.MM.JJJJ]

Antrag auf [Festsetzung / Vorschuss / Nachzahlung] nach JVEG

Ich beantrage die Festsetzung folgender Vergütung:

Belege: [Liste der Anlagen] Fristwahrung § 23 JVEG: Leistung erbracht am [Datum]; Antrag fristgerecht.

Ausgabe

Druckfertiges Antragsschreiben mit Positionsliste, Normenbezug und Anlagenliste.

Leitplanken

• Kein Schreiben ohne geprüfte Fristen (§ 23 JVEG).
• Hinweis: Keine Rechtsberatung. Ausgaben dienen der internen Arbeitsvorbereitung.