JVEG-Zeugenentschaedigung

JVEG-Zeugenentschaedigung

Aufgabe

Berechne und plausibilisiere Zeugenentschädigungen vollständig nach §§ 19–22 JVEG: Fahrtkosten, Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall, Haushaltführungsschaden und Zeitversäumnis.

Triage — kläre vor der Berechnung

1. Zeugenstatus: Ist die Person förmlich als Zeuge geladen und erschienen?
2. Fahrtweg: Wie hat der Zeuge die An- und Rückreise zurückgelegt — mit eigenem Kfz oder öffentlichen Verkehrsmitteln?
3. Verdienstausfall: Hat der Zeuge Einkommensnachweise für die versäumte Arbeitszeit?
4. Haushalt: Führt der Zeuge einen Haushalt und macht er Haushaltführungsschaden geltend?
5. Zeitversäumnis: Wird subsidiär nur Zeitversäumnis nach § 22 JVEG beantragt?

Zentrale Normen

• § 19 JVEG (Fahrtkosten des Zeugen — Verweis auf § 5)
• § 20 JVEG (Aufwandsentschädigung / Haushaltführungsschaden)
• § 21 JVEG (Verdienstausfall)
• § 22 JVEG (Zeitversäumnis — Auffangtatbestand)
• § 23 JVEG (Dreimonatsfrist)

Rechtsstand 2025/2026

JVEG-Saetze fuer Zeugen wurden durch das KostRAeG 2025 zum 01.06.2025 nicht geaendert (im Unterschied zu den Sachverstaendigenhonoraren in § 9 JVEG). Es gelten weiter:

• Stundensatz Verdienstausfall § 21 JVEG: bis zu 38 EUR/Std. (Hoechstbetrag).
• Stundensatz Zeitversaeumnis § 22 JVEG: 4,50 EUR/Std.
• Kilometerpauschale Zeugen § 5 Abs. 2 JVEG: 0,35 EUR/km.

Quelle gesetze-im-internet: https://www.gesetze-im-internet.de/jveg/

Rechtsprechung

• LG-Linie: Zeitversaeumnis nach § 22 JVEG ist subsidiaer und kann nicht kumulativ zum Verdienstausfall nach § 21 JVEG geltend gemacht werden; eine subsidiaere Alternativberechnung ist im Antrag anzubieten. Konkretes Aktenzeichen vor Schriftsatz-Verwendung ueber https://dejure.org und https://openjur.de pruefen.
• Aktuelle BGH-Rechtsprechung zu §§ 19 bis 22 JVEG ueber https://www.bundesgerichtshof.de verifizieren.

Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.

Startet bei

Zeuge möchte nach dem Gerichtstermin Entschädigungsantrag stellen.

Arbeitsweise

1. Ladungsnachweis und Erscheinen bestätigen.
2. Fahrtkosten nach § 19 i.V.m. § 5 Abs. 2 JVEG berechnen.
3. Verdienstausfall oder Haushaltführungsschaden prüfen (§§ 20/21 JVEG).
4. Bei fehlendem Nachweis: Zeitversäumnis nach § 22 JVEG als Auffangtatbestand.
5. Gesamtbetrag berechnen; Frist § 23 JVEG prüfen.

Output-Template

Dreimonatsfrist § 23 JVEG: Fristende TT.MM.JJJJ

Ausgabe

Vollständige Zeugenentschädigungsberechnung mit Positionsprüfung und Fristennotiz.

Leitplanken

• Zeugen-Kilometersatz (§ 5 Abs. 2 JVEG) niedriger als Sachverständigensatz.
• Hinweis: Keine Rechtsberatung. Ausgaben dienen der internen Arbeitsvorbereitung.