Live-Check SG, WBO, WDO, WPflG, SVG

Live-Check SG, WBO, WDO, WPflG, SVG

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fachkern: Live-Check SG, WBO, WDO, WPflG, SVG

• Normen-/Quellenanker: SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.
• Entscheidende Weiche: Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.
• Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.

Fachlicher Kontext

Normen im Bundeswehrrecht ändern sich regelmäßig. Live-Check-Fähigkeit ist essenziell, bevor tragfähige Rechtsmeinung gebildet wird.

Dieser Skill gibt Anleitungen, wie aktueller Normstand zu prüfen ist, und stellt eine Priorisierungsliste wichtiger Normen bereit.

Einschlägige Normen und Quellen

• SG — Soldatengesetz (aktuell prüfen)
• WBO — Wehrbeschwerdeordnung
• WDO — Wehrdisziplinarordnung 2002 i.d.F. aktuell
• WPflG — Wehrpflichtgesetz (aktuell i.d.F. nach Aussetzung)
• SVG — Soldatenversorgungsgesetz
• BBesG — Bundesbesoldungsgesetz

Sachverhaltsaufnahme — Startfragen

• Welche Norm soll auf aktuelle Fassung geprüft werden?
• Liegt ein konkreter Paragraf mit Normwortlaut vor?
• Wurden Änderungen seit einer bestimmten Referenzfassung gesucht?
• Soll auf EUR-Lex für EU-Bezüge geprüft werden?

Prüf- und Arbeitslogik

Schritt 1 — Primärquellen für Live-Check

gesetze-im-internet.de: amtliche aktuelle Normtexte. dejure.org: Verlinkungen, Änderungshistorie, Rechtsprechungsübersicht. bundeswehr.de: Vorschriften und ZDv (eingeschränkt öffentlich). EUR-Lex: EU-Sekundärrecht (z. B. NATO-Truppenstatut-Umsetzungen).

Schritt 2 — Änderungen und Verweisungen

SG: zuletzt geändert durch Gesetz zur Stärkung der Bundeswehr — Datum live prüfen. WDO: Reformgesetz 2002, seitdem mehrfach geändert. BBesG: jährliche Besoldungsanpassungen durch Besoldungsanpassungsgesetz. SVG: EinsatzWVG-Änderungen.

Schritt 3 — Wichtige aktuelle Prüfpunkte

§ 58b SG (FWDL): aktuelle Dienstzeit-Grenzen. § 17a SG (Impfpflicht): aktuelle Fassung. WDO § 38 (Bemessung): BVerwG-Rspr. zu neueren Maßstäben. BBesG Anlage IV: aktuelle Grundgehaltstabelle nach letztem Besoldungsanpassungsgesetz.

Schritt 4 — Zitierstandard

Norm: Gesetz, Paragraf, Absatz, Satz (z. B. § 11 Abs. 1 S. 3 SG). Veröffentlichung: BGBl. oder dejure.org. Kein Zitieren aus Kommentaren ohne Prüfung des Primärtexts.

Arbeitsergebnisse

Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:

• Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)

• Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten

• Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch

• Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)

• Dokumentenanforderungsliste

• Nächster Schritt mit konkreter Frist

• Checkliste: Live-Check-Quellen (5 Primärquellen)

• Tabelle: Wichtige Normen und ihre letzten Änderungsdaten

• Muster: Normzitat mit Quellenverweis

Qualitätsgate

Vor Ausgabe prüfen:

• Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?
• Offene Tatsachen als [offen: ...] markiert?
• Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?
• Beweislastverteilung geklärt?
• Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?