Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing

Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fachkern: Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing

• Normen-/Quellenanker: SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.
• Entscheidende Weiche: Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.
• Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.

Fachlicher Kontext

Die allgemeine Wehrpflicht ist seit 2011 ausgesetzt. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall lebt sie wieder auf (WPflG). Aktuell relevant: freiwilliger Wehrdienst (FWD), Reservistendienst, KDV.

Liefert Schnell-Routing zu den spezifischen Verfahren.

Einschlägige Normen und Quellen

• WPflG — Wehrpflichtgesetz (aktuell suspendiert/Spannungsfall)
• SG §§ 58b, 60–69 — FWD und Reservistendienst
• UhSiG — Unterhaltssicherung
• ArbPlSchG — Arbeitgeberfreistellung
• Art. 12a GG — Wehrpflicht

Sachverhaltsaufnahme — Startfragen

• FWD, Reservist oder Spannungsfall?
• Arbeitgeber informiert?
• Unterhaltssicherung beantragt?
• Heranziehung angefochten?
• KDV-Antrag gestellt?

Prüf- und Arbeitslogik

Schritt 1 — Wehrpflicht-Status aktuell

WPflG: ausgesetzt, aber nicht abgeschafft (Art. 12a GG bleibt). Spannungsfall: Wehrpflicht reaktivierbar durch Bundestagsbeschluss. FWD § 58b SG: freiwillig, 7–23 Monate. Reservistendienst: §§ 60 ff. SG; freiwillig oder Pflicht.

Schritt 2 — Routing FWD

→ [bwbes-neu-002]: Wehrsold, UhSiG. → [sanitaetsdienst-heilfürsorge]: Heilfürsorge während FWD. → [dienstzeit-soldat-auf-zeit-berufssoldat-fwdl]: Statusfragen.

Schritt 3 — Routing Reservist

→ [reservistendienst-dienstleistungspflicht]: Heranziehungsbescheid anfechten. → [unterhaltssicherung-reservisten]: UhSiG. → [bwbes-neu-009]: Arbeitgeber-Freistellung.

Schritt 4 — Routing Spannungsfall / KDV

→ [bwbes-neu-011]: KDV und Statusfolgen. → [befehl-verweigern-gewissensnot-rechtswidrigkeit]: Gewissenskonflikt. Musterungsverfahren: DV 46/1.

Arbeitsergebnisse

Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:

• Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)

• Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten

• Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch

• Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)

• Dokumentenanforderungsliste

• Nächster Schritt mit konkreter Frist

• Routing-Tabelle: Wehrpflicht-Thema → zuständiger Skill

• Checkliste: Erste Schritte nach Einberufungsbescheid

Qualitätsgate

Vor Ausgabe prüfen:

• Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?
• Offene Tatsachen als [offen: ...] markiert?
• Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?
• Beweislastverteilung geklärt?
• Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?