Steuerrechtliche Fristen — der Ueberblick

Steuerrechtliche Fristen — der Ueberblick

Triage — kläre vor der Bearbeitung

1. Welches Schriftstueck loest die Frist aus (Bescheid, Einspruchsentscheidung, Urteil, Verfuegung)?
2. Wann ist die Zustellung bewirkt (§ 122 Abs. 2 AO Drei-Tages-Fiktion; § 122a AO Bereitstellung im ELSTER-Postfach)?
3. Faellt das Fristende auf Wochenende oder Feiertag (§ 108 Abs. 3 AO)?
4. Wurde die Frist bereits versaeumt? Pruefen ob Wiedereinsetzung § 110 AO oder § 56 FGO greift.
5. Gibt es Hemmungstatbestaende (Aussenpruefung § 171 AO; vorlaeufige Festsetzung § 165 AO)?

• Was will der Mandant wirklich erreichen? (Nicht: was steht im Standardweg, sondern: welches Ergebnis ist fuer den Mandanten persoenlich/wirtschaftlich das beste? Manchmal ist der schnellere Vergleich besser als der formal "richtige" Weg.)

Rechtsgrundlagen

• § 108 AO — Fristenberechnung; Verweis auf §§ 187 ff. BGB.
• § 122 AO / § 122a AO — Bekanntgabe und elektronische Bereitstellung.
• § 355 AO — Einspruchsfrist ein Monat.
• § 47 FGO — Klagefrist ein Monat ab Einspruchsentscheidung.
• § 110 AO / § 56 FGO — Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.
• §§ 169 ff. AO — Festsetzungsverjaehrung.
• §§ 228 ff. AO — Zahlungsverjaehrung fuenf Jahre; Hemmung und Unterbrechung.

Aktuelle Rechtsprechung

• Keine Pauschalzitate aus BeckRS allein; jede Entscheidung muss auf eine primaere oder offene Sekundaerquelle ruckfuehrbar sein.

Zentrale Normen

§ 108 AO · § 122 AO · § 122a AO · § 355 AO · § 47 FGO · § 110 AO · § 56 FGO · §§ 169 ff. AO · §§ 228 ff. AO · § 171 AO (Ablaufhemmung)

Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff. Verwaltungsanweisungen (BMF-Schreiben, OFD-Verfuegungen, AEAO, UStAE, EStR, KStR) ausschliesslich nach Verifikation aus bundesfinanzministerium.de oder offiziellen Amtsblaettern zitieren.

Fristenmatrix (Schnellzugriff)

Abgrenzung zu anderen Skills dieses Plugins

• Verfahrens-Sklls (anw-einspruch-finanzamt, anw-aussetzung-vollziehung, anw-akteneinsicht-steuerakte) decken den prozessualen Rahmen ab; dieser Skill liefert die materielle Begruendung.
• Bei steuerstrafrechtlichen Beruehrungspunkten parallel fa-stu-steuerhinterziehung-370-ao und fa-stu-selbstanzeige-371-ao aufrufen.
• Bei berufsrechtlichen Fragestellungen fa-stu-stberg-vereinbare-taetigkeit bzw. fa-stu-rvg-steuerstreit parallel ziehen.

Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.