IP legal-AI skills in 🇩🇪 Germany

45 legal AI skills for ip in Germany.

Abmahnung

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Für Abmahnung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Abmahnung prüfen – Fachanwalt Urheber- und Medienrecht

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Für Abmahnung prüfen – Fachanwalt Urheber- und Medienrecht: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Anti-KI-Marken und Authentizitätskennzeichen

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Neue Kennzeichenstrategien für KI-Authentizitaet in Haute-Couture: Modehaus will Human-Made-Labels, Anti-KI-Marken oder Authentizitaetszertifikate etablieren. Normen: EU AI Act (VO) 2024/1689 (Transparenzpflichten), MarkenG § 3 (Markenfähigkeit), UWG § 5 (Irreführung). Prüfraster: Markenfähigkeit des Zeichens, EU AI Act Compliance, Abgrenzung zur Herkunftszeichengebung. Output Kennzeichen-Strategie-Memo, Anmeldungsempfehlung, Compliance-Checkliste AI Act. Abgrenzung: Klassische Wortmarke siehe wortmarke-anmeldung-dpma; IT-Recht und KI-Haftung siehe KI-Governance-Skill.

Designverletzungen anhand von Schutzwiedergaben und Produktbelegen prüfen

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Für Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Designverletzung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

DPMA-Widerspruch und Löschungsverfahren

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Für DPMA-Widerspruch und Löschungsverfahren: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Dreidimensionale Marken (3D-Formmarken)

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Für Dreidimensionale Marken (3D-Formmarken): ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Duftmarken und Geschmacksmarken

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Workflow-Skill zu duftmarke und geschmacksmarke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.

Eingriffskondiktion — Zuweisungsgehalt

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Für Eingriffskondiktion — Zuweisungsgehalt: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

erfinderische-tätigkeit-prüfen

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Prüft erfinderische Tätigkeit nach § 4 PatG und Art. 56 EPUe mit dem Problem-Solution-Approach der EPA-Beschwerdekammern. Drei Stufen: (1) Bestimmung des naechstliegenden Stands der Technik (closest prior art) anhand technischer Naehe Zweckverwandschaft und gemeinsamer Merkmale; (2) Formulierung der objektiven technischen Aufgabe (objective technical problem) als das was die Erfindung löst und der naechstliegende Stand der Technik nicht; (3) Frage nach could-would am Tag der Anmeldung haette der Fachmann ausgehend vom naechstliegenden Stand der Technik mit Erwartung auf Erfolg die beanspruchte Lösung umgesetzt. Berücksichtigt Sekundaerindizien wie technisches Vorurteil unerwartete Wirkung lange empfundenes Bedürfnis und kommerziellen Erfolg. Disclaimer keine amtliche Prüfung.

Erfindungseingang — Erstprüfung

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Für Erfindungseingang — Erstprüfung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Erschöpfung, Graumarkt und Brezelmann-Strategie

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Workflow-Skill zu discounter und graumarkt brezelmann. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.

Ersteinrichtungsinterview

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Kanzlei oder Unternehmen richtet das gewerbliche-Rechtsschutz-Plugin zum ersten Mal ein und muss Profil und Strategie hinterlegen. Ersteinrichtung Gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Kanzleiprofil Schutzrechtsportfolio Durchsetzungsstrategie Genehmigungsmatrix. Output: CLAUDE.md Kanzleiprofil als Grundlage für alle anderen Skills. Abgrenzung zu gewerblicher-rechtsschutz-anpassen (Nachbearbeitung) und mandat-triage-gewerblicher-rechtsschutz.

Fachanwalt fuer Urheber- und Medienrecht — Orientierung

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Für Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht — Orientierung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Freedom-to-Operate-Triage (FTO)

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Unternehmen will Produkt einführen oder Technologie einsetzen und fragt: Verletzen wir fremde Patente? Freedom-to-Operate-Analyse FTO. Prüfraster: Recherche Espacenet DPMApaplus EP-Datenbank sperrende DE- und EP-Patente. Ergebnis Recherchepaket für Patentanwalt kein FTO-Gutachten. Output: Recherche-Bericht mit relevanten Patentfundstellen. Abgrenzung zu erfindungsmeldung-aufnahme (eigene Erfindung) und verletzungs-triage (fremde Schutzrechte).

Hörmarken (Soundmarken) und Bewegungsmarken

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Hoermarken (Soundmarken) und Bewegungsmarken für Jingles und Animationen anmelden: Modehaus will Jingle oder Logo-Animation schützen. Normen: §§ 3 und 8 MarkenG, Art. 4 UMV (grafische Darstellung Sonogramm/MP3), MMA-Verfahren (Madrid). Prüfraster: Darstellungsanforderungen (Sonogramm, Notenschrift, MP3-Datei), Unterscheidungskraft kurzer Melodien, Bewegungsmarke Animation-Darstellung. Output Anmelde-Unterlagen für Hoer- oder Bewegungsmarke. Abgrenzung: Duftmarke siehe duftmarke-und-geschmacksmarke; Positionsmarke siehe positionsmarke.

IP-Portfolio-Verwaltung

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Unternehmen oder Kanzlei muss IP-Portfolio verwalten und anstehende Fristen im Blick behalten. Schutzrechtsportfolio-Verwaltung. Prüfraster: Eintragungen Verlaengerungen Jahresgebühren Benutzungsnachweise Fristkalender. Output: Fristenkalender und Portfolio-Audit mit Luecken Verfall und Benutzungsfragen. Abgrenzung zu schutzschrift-eilverfuegung (Verletzungsverteidigung) und markenanmeldung-dpma.

Kanzleiprofil anpassen

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Kanzlei moechte ihr gewerbliches-Rechtsschutz-Profil nachjustieren ohne das gesamte Ersteinrichtungsinterview zu wiederholen. Profil-Update Gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Durchsetzungsstrategie Genehmigungsmatrix Portfolio-Register OSS-Richtlinie Überwachungslisten. Output: aktualisiertes Kanzleiprofil CLAUDE.md. Abgrenzung zu gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview (Ersteinrichtung) und gewerblicher-rechtsschutz-mandat-arbeitsbereich.

Mandatsarbeitsbereich

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Kanzlei mit mehreren Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz muss Kontext zwischen Mandaten strikt trennen. Mandatsverwaltung IP-Kanzlei. Prüfraster: Anlegen Auflisten Wechseln Schließen oder Trennen des aktiven Mandats Mandantenkontext für alle Folge-Skills. Output: aktives Mandat gesetzt und bestätigte Kontexttrennung. Abgrenzung zu gewerblicher-rechtsschutz-kaltstart-interview (Kanzlei-Profil) und allen Sach-Skills.

Mandat-Triage Gewerblicher Rechtsschutz

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Für Mandat-Triage Gewerblicher Rechtsschutz: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Markenanmeldungen mit Schutzgebiets- und Warenverzeichnisprüfung vorbereiten

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Für Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Markenanmeldung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Markenmonitoring und Watchlist-Dienste

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Markenmonitoring und Watchlist-Dienste einrichten: Modehaus will Fruehwarnung bei Trittbrettfahrer-Anmeldungen. Normen: § 14 MarkenG (Verletzungsschutz), Art. 9 UMV, Madrid-Monitor WIPO. Prüfraster: DPMA/EUIPO/WIPO-Watch-Konfiguration, Alert-Parameter (Klassen, Aehnlichkeitsgrad), ROMARIN-Datenbank. Output Watchlist-Konfigurationsempfehlung, Monitoring-Service-Auswahl, Alert-Workflow. Abgrenzung: Widerspruch nach Alert siehe dpma-widerspruch-und-löschung, euipo-widerspruchsverfahren; Konkurrenten-Monitoring Patent siehe ueberwachung-konkurrenten.

Markenrechtliche Abmahnung und Unterlassungserklärung

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Markenrechtliche Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung erstellen: Mandant hat Markenverletzung entdeckt und will Abmahnung aussprechen oder hat Abmahnung erhalten und muss reagieren. Normen: § 14 MarkenG (Verletzungsansprüche), § 8 UWG (Unterlassung), § 14 Abs. 1 UWG n.F. 2021 (Kostenersatz). Prüfraster: Verletzungstatbestand, Hamburger Brauch Vertragsstrafe, Berechnung Abmahnkosten, Frist zur Abgabe. Output Abmahnung mit Unterlassungserklärung und Vertragsstrafe oder Gegenstellungnahme/modifizierte UE. Abgrenzung: Kein Eilantrag siehe messe-verletzung-und-gv-einsatz; kein DPMA-Widerspruch siehe dpma-widerspruch-und-löschung.

Markenverletzung auf Messen und Gerichtsvollzieher-Einsatz

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Für Markenverletzung auf Messen und Gerichtsvollzieher-Einsatz: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Modifizierte Unterlassungserklärung im Urheberrecht

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Für Modifizierte Unterlassungserklärung im Urheberrecht: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.