IP legal-AI skills in 🇩🇪 Germany

45 legal AI skills for ip in Germany.

neuheit-prüfen

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Für neuheit-prüfen: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.

Notice-and-Take-Down / Meldeverfahren

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Rechteinhaber findet urheberrechtsverletzende Inhalte online oder erhielt selbst eine Meldung als Hostprovider. Notice-and-Take-Down §§ 7 ff. TMG/DDG DSA Art. 16. Prüfraster: Meldung an Hostprovider Stoererhaftung DSA Meldeformular Gegendarstellung. Output: Meldungs-Entwurf oder Gegendarstellungs-Schriftsatz. Abgrenzung zu abmahnung-urheberrecht (klassische Abmahnung) und verletzungs-triage.

Orientierung Gewerblicher Rechtsschutz

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Für Orientierung Gewerblicher Rechtsschutz: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Plattform-Piraterie und Notice-and-Action nach DSA

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Für Plattform-Piraterie und Notice-and-Action nach DSA: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Positionsmarken

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Für Positionsmarken: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Produktpiraterie und Zollbeschlagnahme

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Anti-Produktpiraterie und Zoll-Grenzbeschlagnahme: Modehaus oder Luxusmarke will gefaelschte Waren an der EU-Grenze stoppen. Normen: VO (EU) 608/2013 (Zoll-Enforcement), § 14 MarkenG, § 25a ZollVG (Antrag auf Tätigwerden AWA). Prüfraster: AWA-Antrag bei Zollbehoerden, IP-Enforcement-Database Eintragung, Vernichtungsverfahren, Kooperations-Protokoll. Output AWA-Antragsunterlagen, Zoll-Merkblatt, Vernichtungsanordnung-Entwurf. Abgrenzung: Plattform-Verletzung online siehe plattform-piraterie-donauzon; Messe-Einsatz vor Ort siehe messe-verletzung-und-gv-einsatz.

prüfungsbescheid-vorbereiten

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Für prüfungsbescheid-vorbereiten: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Tatbestands- oder Anspruchsmatrix.

rückfragen-mandant

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Für rückfragen-mandant: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Schutzrechte und Verträge eines Modehauses prüfen

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Für Kaltstart-Interview und IP-Audit für Luxus-Modehäuser: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Slogan-Marken für Luxus-Mode

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Für Slogan-Marken für Luxus-Mode: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Stand der technik recherche

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Für stand-der-technik-recherche: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Streitwert im Gewerblichen Rechtsschutz berechnen

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Für Streitwert im Gewerblichen Rechtsschutz berechnen: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Tastmarken und Haptik-Marken

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Für Tastmarken und Haptik-Marken: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Urheberrecht-Bausteine

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Für Urheberrecht-Bausteine: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Urheberrechtliche Abmahnung – § 97a UrhG

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Urheber oder Lizenznehmer erhielt unerlaubte Nutzung (Bild Text Video) oder Mandant erhielt Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. § 97a UrhG Abmahnung und Unterlassung. Prüfraster: modifizierte Unterlassungserklärung Deckelung Abmahnkosten § 97a Abs. 3 UrhG im privaten Bereich Filesharing-Praxis Lizenzanalogie § 97 Abs. 2 UrhG Schadensersatz. Output: Abmahnungsentwurf oder Reaktions-Memo auf erhaltene Abmahnung. Abgrenzung zu unterlassungsverlangen (MarkenG UWG PatG) und verletzungs-triage (Erstentscheidung).

Urheberrechtsabmahnung auf Berechtigung Formwirksamkeit und Reaktionsstrategie prüfen

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Für Urheberrechtsabmahnung auf Berechtigung Formwirksamkeit und Reaktionsstrategie prüfen: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Urheber- und Medienrechtsmandat schnell einordnen und naechste Schritte bestimmen

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Für Urheber- und Medienrechtsmandat schnell einordnen und nächste Schritte bestimmen: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

UWG-Abmahnung – Erstellung und Prüfung

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Für UWG-Abmahnung – Erstellung und Prüfung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Verletzungs-Triage

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Für Verletzungs-Triage: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen vorbereiten und abwehren

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Für Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Abmahnung Uwg: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.

Wortmarken-Anmeldung beim DPMA

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Für Wortmarken-Anmeldung beim DPMA: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.