Output: Prüfdokument KI-VO mit Warnhinweisen

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Pflicht-Header

MECHANISCHES PRÜFDOKUMENT — KI-VO
Verordnung (EU) 2024/1689

Keine Rechtsberatung. Dieses Dokument beruht auf den angegebenen Tatsachen und ersetzt keine anwaltliche Prüfung. Tatsachen, Zweckbestimmung, technische Eigenschaften und tatsächliche Nutzung können die Einordnung ändern.

Mindeststruktur

1. Prüfauftrag und Quellen

• Mandant / Organisation
• Systemname und Version
• geprüfter Funktionszuschnitt: Modell, API, Chatbot, Fachworkflow, Gesamtprodukt
• Unterlagen: technische Dokumentation, Gebrauchsanweisung, Richtlinie, Logs, Verträge, Screenshots, Policies
• Stand der Prüfung und offene Tatsachen

2. KI-System-Einordnung

Aus liegt-ki-system-vor-art-3-nr-1 übernehmen:

Pflichttext:

Auf Grundlage der vorliegenden Angaben ist das System [wahrscheinlich / wahrscheinlich nicht / offen] als KI-System im Sinne von Art. 3 Nr. 1 KI-VO einzuordnen. Entscheidend ist insbesondere [Inferenz/Automation/Output/Zweck]. Die bloße Automation wurde [nicht allein / zusammen mit Inferenz] bewertet; Autonomie wurde nicht als Vollautonomie verstanden.

3. Zweckbestimmung und tatsächliche Nutzung

Dokumentieren:

• Anbieter-Zweckbestimmung
• Betreiber-Zweck
• tatsächliche Nutzung in der Organisation
• verbotene oder ausgeschlossene Nutzungen
• vorhersehbarer Fehlgebrauch
• bekannte Abweichungen durch Mitarbeiter
• Re-Evaluation-Trigger

4. GPAI/Chatbot-Abgrenzung

Pflichttext bei allgemeinen Chatbots oder GPAI:

Die allgemeine technische Nutzbarkeit eines GPAI-Systems oder Chatbots in Hochrisiko-Bereichen begründet für sich genommen noch keine Hochrisiko-Einstufung. Maßgeblich ist die konkrete Zweckbestimmung und der verantwortete Einsatz. Eine Hochrisiko-Prüfung nach Art. 6 Abs. 2 i.V.m. Anhang III ist erforderlich, wenn das System in einen entsprechenden Fachprozess integriert oder hierfür tatsächlich verwendet wird.

5. Risikoklassen-Ergebnis

6. Anhang-III-Matrix

Auch bei negativem Ergebnis kurz dokumentieren:

7. Betreiber- und Governance-Vermerk

Bei allgemeinem Chatbot/GPAI oder offener Zweckverwendung:

• Gibt es KI-Richtlinie?
• Schulung nach Art. 4?
• Rollenrechte und technische Sperren?
• Logging/Audit?
• Freigabeprozess für sensible Use Cases?
• Umgang mit isoliertem Fehlgebrauch?
• Anbieterwerden nach Art. 25 ausgeschlossen?

8. Pflichtenprogramm

Nach Ergebnis differenzieren:

Hochrisiko-Anbieter: Art. 9 bis 15, Art. 17, Art. 43 bis 49, EU-Datenbank, Post-Market-Monitoring.

Hochrisiko-Betreiber: Art. 26, ggf. Art. 27, menschliche Aufsicht, Logs, Eingabedaten, Informationspflichten, Vorfallprozesse.

Nicht-Hochrisiko: Art. 50, GPAI, Art. 4 KI-Kompetenz, interne Governance, Datenschutz, Berufsrecht, Re-Evaluation.

GPAI: Art. 51 bis 55, Code of Practice, Systemrisiko, technische Dokumentation, Copyright-Policy, Trainingsdaten-Zusammenfassung.

9. Normen und Standards

Kurz aufnehmen:

• Gibt es harmonisierte Normen mit Amtsblatt-Fundstelle?
• Werden ISO/IEC 42001, 23894, 22989, 23053 oder Sicherheitsstandards als Orientierung genutzt?
• Welche Standards begründen keine Vermutungswirkung?

10. Ergebnisformel

Ergebnis:
Nach den vorliegenden Angaben handelt es sich bei [System] [wahrscheinlich / wahrscheinlich nicht / offen] um ein KI-System nach Art. 3 Nr. 1 KI-VO. [Begründung in 3-5 Sätzen.]

Die Hochrisiko-Einstufung nach Art. 6 Abs. 2 i.V.m. Anhang III ist [wahrscheinlich / nicht ersichtlich / offen], weil [konkreter Zweck und Bereich]. Ein allgemeiner Chatbot/GPAI-Einsatz allein genügt hierfür nicht; entscheidend ist [konkrete Zweckbestimmung/tatsächliche Nutzung].

Die Rückausnahme nach Art. 6 Abs. 3 ist [zu prüfen / greift wahrscheinlich / greift nicht], weil [Profiling/Risiko/Fallgruppe].

Empfohlene nächste Schritte:
1. [Maßnahme]
2. [Maßnahme]
3. [Maßnahme]

Quellen- und Aktualitätshinweis

Stand: 07/2026. Quellenstand und Leitlinienlage sind vor Außenverwendung zu aktualisieren. Keine Rechtsberatung.